Rifiuti nel Cantone Ginevra

Im Kanton Genf liegt das gesetzliche Monopol für Sammlung, Transport und Entsorgung des Siedlungsabfalls bei den 45 Gemeinden selbst - festgelegt in der kantonalen Loi sur la gestion des déchets (LGD, L 1 20) vom 2. September 2022. Die kantonale Fachbehörde ist das GESDEC (Secteur de la prévention et de la gestion des déchets) im Office cantonal de l'environnement (OCEV): Sie erstellt den kantonalen Abfallplan und die Rechtsgrundlage, organisiert aber selbst keine Kehrichtabfuhr. Jede Gemeinde regelt Abholtage, Behälter und Ecopoints für ihr Gebiet in einem eigenen Reglement.

Im Unterschied zu praktisch allen anderen Kantonen hat Genf keinen gebührenpflichtigen Kehrichtsack eingeführt. Grosse Gemeinden wie die Stadt Genf, Carouge, Lancy, Meyrin, Onex und Vernier sammeln Haushaltabfall ohne separate Sackgebühr und decken die Kosten über die allgemeinen Gemeindesteuern; laut dem kantonalen Dossier "Réduisons nos déchets" (ge.ch) ist es erklärtes Ziel des Kantons, die Abfallmenge zu reduzieren, ohne eine Sackgebühr einzuführen. Der Grosse Rat hat am 2. September 2022 eine revidierte Loi sur la gestion des déchets (LGD) verabschiedet, die eine Sortierpflicht für Haushalte, Betriebe und öffentliche Einrichtungen sowie ein kantonales Verarbeitungsmonopol für brennbaren Abfall vorsieht; der Bund hat Teile davon (insbesondere zur Finanzierung und zum Monopol) beanstandet, worauf der Staatsrat Beschwerde ans Bundesgericht erhoben hat. Bis zu dessen Entscheid gilt weiterhin die bisherige Praxis - keine Sackgebühr, keine bussenbewehrte Sortierpflicht.

Die Verwertung ist kantonal gebündelt: Die Services Industriels de Genève (SIG) betreiben in Aire-la-Ville die Kehrichtverwertungsanlage Cheneviers - die grösste ihrer Art in der Schweiz -, die Siedlungs-, Gewerbe- und Sonderabfall aus dem ganzen Kanton verbrennt und über das Fernwärmenetz CADIOM Wärme liefert; sie wird ab 2026 durch die neue Anlage Cheneviers IV ersetzt. Für Sperrgut, Sonderabfall und Recyclingmaterial betreibt der Kanton drei öffentliche Recyclinghöfe (ESREC), die allen Gemeinden zur Verfügung stehen. SIG führt zudem ein Verzeichnis, das für jede der 45 Gemeinden auf die jeweilige Abfallseite und den lokalen Abholkalender verlinkt.